Bundeskanzler missachtet den im Parlament errungenen Kompromiss14. Juni 2005 - Anlässlich der Äußerung von Bundeskanzler Gerhard Schröder zur Lockerung der Stammzellforschung erklärt der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, [mehr lesen]

Erschienen am :14.06.2005 - 20:36

Zeit: Freitag, 17. Juni 2005, 10 UhrOrt: Reichstagsgebäude, Sitzungssaal der SPD-Fraktion, Fraktionsebene 3 S 001In diesen Tagen beschließen etwa 350 amerikanische Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) ihren einjährigen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutsch [mehr lesen]

Erschienen am :14.06.2005 - 20:36

BERLIN. Zu den Vorgängen im Zusammenhang mit der Antragserwiderung zum Eilantrag von FDP und CDU wegen des Visa-Untersuchungsausschuss vor dem Bundesverfassungsgericht erklärt der FDP-Obmann, Hellmut KÖNIGSHAUS: Die schriftliche Antragserwiderung des Verfahrensbevollmächtigten Prof. [mehr lesen]

Erschienen am :14.06.2005 - 17:02

"Schleierfahndung" wird europarechtlich abgesichertBeckstein: "Großer Erfolg für Bayern in Brüssel"14.06.05 - Im Zuge der beabsichtigten Neuregelung europäischer Vorschriften zum "Überschreiten von Staatsgrenzen durch Personen" war vor etwa einem Jahr die von der Baye [mehr lesen]

Erschienen am :14.06.2005 - 17:02

14. Juni 2005 - Zu den wiederholten Empfehlungen von Wolfgang Schaeuble, das deutsche Bemuehen um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat einzustellen, erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler:Waehrend der CDU-Politiker Volker Ruehe, Vorsitzender des Auswaertigen Auss [mehr lesen]

Erschienen am :14.06.2005 - 17:02

BERLIN, 14.06.2005 - Zur Diskussion um den EU-Finanzrahmen 2007 bis 2013 erklärt die Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion für Haushalt und Finanzen der Europäische Union, Claudia WINTERSTEIN: Auf dem Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs am 16. und 17. Juni 2005 darf [mehr lesen]

Erschienen am :14.06.2005 - 15:32

AG des 2. Untersuchungsausschusses14. Juni 2005 - Anlaesslich der Einreichung der Antragserwiderung beim Bundesverfassungsgericht erklaert der Obmann der SPD-Bundestagsfraktion im 2. Untersuchungsausschuss (Visaausschuss), Olaf Scholz:Die Antragserwiderung macht es deutlich:Es waere ei [mehr lesen]

Erschienen am :14.06.2005 - 15:32

Schily und Rogowski präsentieren Partner und ProjekteBerlin, 14. Juni 2005 - Bundesinnenminister Otto Schily und BDI-Vizepräsident Dr. Michael Rogowski haben heute in Berlin Partner und erste Projekte von "Deutschland - Land der Ideen" präsentiert. Die Initiative von Bundesregierung und [mehr lesen]

Erschienen am :14.06.2005 - 15:32

Beckstein: "Bundesweite Polizeiaktion gegen Aktivisten der islamistischen Terrororganisation ""Ansar al Islam"" belegt Entschlossenheit im Vorgehen gegen islamistische ExtremistenAls weiteren Beleg für die Entschlossenheit im Vorgehen gegen islamistische Extremisten wertet Innenminister Dr. G&uu [mehr lesen]

Erschienen am :14.06.2005 - 15:32

Zu den Äußerungen des CDU-Generalsekretärs Volker Kauder, die Union plane keine Sozialkürzungen, erklärt der SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter:Am Wochenende hat Herr Stoiber die Katze aus dem Sack gelassen: Die Union bereitet den Radikalangriff auf den Sozialstaat v [mehr lesen]

Erschienen am :14.06.2005 - 15:32

- Die Leisetreterei in Menschenrechtsfragen muss endlich beendet werdenZum Beschluss der EU-Außenminister, die Aussetzung der Sanktionen gegenüber Kuba zu verlängern, erklärt der Sprecher für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Fraktion, Hermann Gröhe MdB: [mehr lesen]

Erschienen am :14.06.2005 - 13:07

(Versorgungsänderungsgesetz 2001)Karlsruhe, den 14. Juni 2005 - Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am 29. Juni 2005 die Verfassungsbeschwerden von drei Ruhestandsbeamten, die sich gegen Vorschriften des Versorgungsänderungsgesetzes 2001 wenden (vergleiche Pressemitteilung Nr. [mehr lesen]

Erschienen am :14.06.2005 - 13:07

ramtDer Sprecher der Bundesregierung, BÖ©la Anda, teilt mit:Themen der Unterredung waren die Fortsetzung des europäischen Verfassungsprozesses, die finanzielle Vorausschau der Europäischen Union sowie der Kampf gegen Hunger und Armut in Afrika.Der Bundeskanzler machte während d [mehr lesen]

Erschienen am :14.06.2005 - 10:28

Anlässlich der Vorstellung einer Erklärung der Wertekommission der CDU Deutschlands zum 60. Gründungstag der CDU erklärt der Vorsitzende der Wertekommission und Stellvertretende Vorsitzende der CDU Deutschlands, Dr. Christoph Böhr, MdL:Berlin, den 13. Juni 2005 - Das vollst&aum [mehr lesen]

Erschienen am :13.06.2005 - 20:27

Rahmenbedingungen für effizienten und erfolgreichen Auslandeinsatz der Bundespolizei schaffen13. Juni 2005 - Anlässlich der Ankündigung von Bundesverteidigungsminister Struck, Sondereinheiten der Bundespolizei für Auslandseinsätze aufzustellen, erklären der innenpolitische [mehr lesen]

Erschienen am :13.06.2005 - 20:27

Zu den Äußerungen des Vorsitzenden der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion Johann Wadephul erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter:Berlin, den 13. Juni 2005 - Die Aussagen des schleswig-holsteinischen CDU-Fraktionschef Johann Wadephul zeigen, dass die Union auf wir [mehr lesen]

Erschienen am :13.06.2005 - 20:27

13.06.2005 - Bundestagspräsident Wolfgang Thierse wird gemeinsam mit dem Präsidenten der Freien Universität Berlin, Prof. Dieter Lenzen, am Donnerstag, 16. Juni 2005, 16 Uhr, auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes die Stipendiatinnen und Stipendiaten, die an dem diesjährigen Int [mehr lesen]

Erschienen am :13.06.2005 - 20:27

BERLIN. Anlässlich der heutigen Sitzung der Arbeitsgruppe des Vermittlungsverfahrens zum Gentechnikrecht erklärt die Gentechnikexpertin der FDP-Bundestagsfraktion, Christel HAPPACH-KASAN: Rot-Grün ist weiterhin nicht bereit ihren bisherigen innovationsfeindlichen Kurs gegen die Grün [mehr lesen]

Erschienen am :13.06.2005 - 20:27

Es gilt das gesprochene Wort!Franz MuenteferingSoziale Marktwirtschaft13. Juni 2005 - Wir haben heute hier das Thema des Jahres auf der Tagesordnung, die Soziale Marktwirtschaft.Nicht nur das Soziale, sondern auch den Markt und die Wirtschaft. Nicht nur die Marktwirtschaft, sondern auch [mehr lesen]

Erschienen am :13.06.2005 - 20:27

Auf Einladung von Staatsministerin Kerstin Müller sind heute in Darfur/ Sudan tätige Hilfsorganisationen im Auswärtigen Amt zusammengekommen.Aus Anlass dieses Gesprächs erklärt Staatsministerin Müller:Montag 13.06.05 - "Die Menschenrechtslage im Darfur ist weiter k [mehr lesen]

Erschienen am :13.06.2005 - 20:27